Schatzregal in NRW Pressemeldung - Gesetzeslage und Zusammenarbeit mit der Archäologie
Hier die Pressemeldung des Landes NRW betreffend der Anhörung zum Schatzregal:
Link:
http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/GB_II/II.1/Pressemitteilungen-Informationen-Aufmacher/Pressemitteilungen-Informationen/Pressemitteilungen/2013/06/0606_Ausschussmeldung_Denkmalschutz.jspJa, die Anhörung ist abgehandelt. Am 06.06.2013 war der Termin. Hier ein Auszug aus dem aktuellen Newsletter der DGUF: Zitat: "1.2. DGUF trägt mit innovativen Vorschlägen zur Novellierung des Denkmalschutzgesetzes in Nordrhein-Westfalen bei Das Denkmalschutzgesetz in NRW wird renoviert, um nun auch hier das Verursacherprinzip und das Schatzregal einzuführen. Die DGUF nahm dazu auf Einladung des Landtags von NRW als Expertin an einer öffentlichen Anhörung am 6.6. teil; vorab hatte sie wie erbeten einen Fragenkatalog schriftlich beantwortet. Die überwiegende Mehrheit der geladenen Experten vertrat während der Anhörung beharrlich die von ihnen erwarteten Positionen, die in den Kernpunkten konträr gegenüberstehen. So sprechen sich z. B. Grundbesitzer, Münzfreunde und Sondengänger energisch gegen das Schatzregal aus, die Fachämter ebenso energisch dafür. Die DGUF versucht Modelle einzubringen, die alle Partner auf neue Weise miteinander verbinden, damit sie gemeinsam zum Nutzen der Archäologie wirken können. So schlägt die DGUF die Einführung eines Schatzregals vor, bei dem das Eigentum dem Land zukommt, Finder und Grundeigentümer aber ein Besitzrecht behalten, das sie ggf. gegen eine fairen Finderlohn abtreten können. Beim Verursacherprinzip hält die DGUF die vorgeschlagene Regelung der Kostentragung "im Rahmen des Zumutbaren" für zu wenig transparent. Abweichend vom Gesetzentwurf schlägt die DGUF vor, als Verursacherkosten die tatsächlichen Vollkosten der Grabungen zu veranschlagen, d. h. inkl. der Vor- und Nachsorge, aber zugleich einen transparenten Höchstanteil von der Investitionssumme zu benennen, um den Investoren Verfahrenssicherheit und bessere Planbarkeit zu bieten." Ist diese Anhörung schon durch? Walter wird gar nicht erwähnt? |
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